Steuert Italien auf einen EU-Austritt zu?

Kristina Hooper ist Chief Global Market Strategist bei Invesco Asset Management. Sie bleibt in Sachen Italien erstaunlich entspannt. Sie erklärt, woher das rührt.

Zum Hintergrund: Bei den Parlamentswahlen am 4. März hat keine Partei eine absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, aber die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega — beides populistische Parteien — haben eine Koalition gebildet. Es war nicht die erste Wahl, in der populistische Parteien großen Zulauf erfuhren. Besonders besorgniserregend ist diese Kombination aber dadurch, dass die beiden Koalitionsparteien niedrigere, pauschale Einkommens- und Unternehmenssteuersätze sowie ein Grundeinkommen für einkommensschwache Bürger versprechen. Das würde die Staatsverschuldung erhöhen und vermutlich dazu führen, dass Italien den Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU verletzt.

Noch schlimmer ist, dass der den Medien vorab zugespielte Koalitionsvertrag den Vorschlag eines heimlichen Ausstiegs aus dem Euro enthält (d.h. ohne Referendum oder Vorwarnung), was als ernsthafte Bedrohung der EU betrachtet wird. Außerdem schlagen die beiden Parteien vor, dass die EU einen Teil ihrer Forderungen an Italien abschreibt, um eine existenzbedrohende Schuldenkrise abzuwenden. Das ist völlig unrealistisch, zeigt meiner Ansicht nach aber, wie unvernünftig die Haushaltspolitik dieser neuen Koalitionsregierung potenziell wäre.

In den vergangenen Tagen hat sich die Lage dadurch weiter verschärft, dass Italiens Präsident Sergio Mattarella dem Regierungskandidaten für den Posten des Finanzministers seine Zustimmung verweigert hat. Diese Personalie – der Chefarchitekt des Plans zum Austritt aus dem Euro – glich einer Brandbombe. Mattarella hielt die Risiken für die Stabilität Italiens für zu groß und beschloss, selbst einen Premierminister einzusetzen und mit der Bildung einer neuen Regierung zu beauftragen. Das bedeutet, dass der Übergangs-Premier vermutlich Neuwahlen ansetzen wird. Die Ernennung eines Übergangs-Premiers dürfte die Lage bis auf weiteres stabilisieren, da einem kurzfristigen Austritt Italiens aus der Eurozone so der Riegel vorgeschoben ist. Daran, dass die Italiener schon bald wieder zur Wahlurne gerufen werden, führt damit aber vermutlich kein Weg mehr vorbei.

Was könnte das für die Märkte bedeuten?

Durch Mattarellas Entscheidung ist die Lage noch unsicherer geworden, nicht zuletzt, weil ihm jetzt ein Amtsenthebungsverfahren angedroht wird. Was mich aber zuversichtlich stimmt, ist die Tatsache, dass die Reaktion der Märkte weitaus weniger dramatisch ausgefallen ist als die der Medien. In den Nachrichtenschlagzeilen ist bereits von einer Existenzkrise der EU die Rede. Tatsächlich sind die italienischen Probleme bislang aber kaum auf andere Peripheriestaaten übergesprungen. Der deutlich höhere Renditeabstand zwischen lang- und kurzlaufenden italienischen Anleihen spiegelt die Sorgen der Märkte über künftige Unwägbarkeiten wider. In anderen Peripheriestaaten sind die Spreads aber nicht in gleicher Weise gestiegen, sondern haben bislang sehr zurückhaltend reagiert.

Ich meine, dass sich die Situation schon bald wieder aufhellen könnte. Ich halte mich an die optimistische Theorie, dass hinter der beabsichtigten Ernennung von Paolo Savona, dem Architekten des Plans zum Ausstieg aus dem Euro, zum Finanzminister nicht nur Wahn und Waghalsigkeit stecken, sondern ein Plan. Dieser Theorie zufolge hat die Lega im Bewusstsein, die wohl beliebtere der beiden populistischen Parteien zu sein, Savonas Ernennung unterstützt, weil sie wusste, dass es dadurch Neuwahlen geben würde — in denen die Partei meint, mehr Stimmen holen zu können als die Fünf-Sterne-Bewegung. Damit hätte die Lega mehr Spielraum, um ein unternehmensfreundlicheres Programm auszuarbeiten, das hoffentlich auch haushaltspolitisch vernünftiger wäre (schlechter als das aktuelle gemeinsame Programm der beiden Parteien, das ich mit Frankensteins Monster vergleichen würde, kann es in jedem Fall kaum sein). Unternehmensfreundlich bedeutet meiner Ansicht nach nicht nur niedrigere Steuern, sondern auch den Verbleib in der EU, falls die Lega in der Lage sein sollte, angemessene Reformen umzusetzen, vor allem im Hinblick auf die Einwanderung. Unter der Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel halte ich das nicht für wahrscheinlich. Falls aber Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Ruder in der EU übernehmen sollte, wäre es meiner Ansicht nach durchaus denkbar.

Was, wenn Italien aus der EU austreten sollte?

Aber nehmen wir einmal an, dass das nicht der Fall ist und Italien den „Italexit“ aus der EU und ihrer Gemeinschaftswährung anstrebt. Meiner Ansicht nach wäre ein Ausscheiden aus dem Euro existenzgefährdender für Italien als für die EU. Zum einen hat die Staatsverschuldung in Italien 132% des BIP erreicht — der einzige EU-Staat, den eine noch höhere Schuldenlast drückt, ist Griechenland.1 Ein erheblicher Anteil der italienischen Schulden befindet sich in italienischer Hand. Für diese Kreditgeber dürfte ein Italexit ein herber Schlag sein, da die Koalition beabsichtigt, alle staatlichen Schulden auf eine neue Währung umzustellen, die dann abgewertet würde.

Das Beispiel Großbritannien sollte Italien ebenfalls zu denken geben — zumal das Land deutlich besser aufgestellt ist als Italien, um in der wirtschaftlichen Unabhängigkeit zu bestehen. Ich bin außerdem überzeugt, dass die Europäische Union auch ohne Italien fortbestehen kann und Schlagzeilen über ihren bevorstehenden Zerfall völlig übertrieben sind. An den Märkten dürfte ein Italexit zu Turbulenzen führen, zum Beispiel weiteren Kursausschlägen nach unten an den globalen Aktienmärkten, einer Ausweitung der Credit-Spreads (vor allem in den Peripheriestaaten), einer Flucht in Qualitätsanlagen (vor allem US-amerikanische Staatsanleihen), einer Schwächung des Euro und eine Erstarkung des US-Dollars. Sehr lange anhalten würden diese Turbulenzen meiner Ansicht nach aber nicht. Aus einem einfachen Grund: Sollte es zur Trennung kommen, behielte die EU die Europäische Zentralbank (EZB). Ich erinnere mich noch gut daran, wie EZB-Präsident Mario Draghi zur Beruhigung der systemischen Krise in der Eurozone während der griechischen Staatsschuldenkrise beitrug, indem er einfach nur klarstellte, dass die Zentralbank die ihr zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen würde, um die Märkte zu stützen. Das gleiche könnte sich meiner Ansicht nach heute wiederholen, falls sich die Lage weiter verschärfen sollte.

Positives Szenario – ruhige Märkte?

Mir liegt es fern, die Risiken eines möglichen Italexit kleinzureden. Ich bin aber überzeugt, dass ein positives Szenario immer noch eine Möglichkeit ist und wir uns in jedem Fall darauf verlassen könnten, dass die EZB helfen wird, die Märkte zu beruhigen. Langfristig anlegende Investoren sollten nicht vergessen, dass geopolitische Risiken an den Kapitalmärkten zu einer kurzfristig erhöhten Volatilität führen, aber nur selten länger anhaltende Auswirkungen haben. In diesem Umfeld sollten Anleger sowohl wachsam als auch opportunistisch sein — aber nicht verängstigt.




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