Was kommt nach der Wahl?

Die Wahl in Italien führte zu einer Pattsituation im Parlament und trübte die Aussichten für das Länderrating. Egal, wer letztendlich an die Macht kommt. Dr. Giacomo Barisone und Dennis Shen von Scope Ratings analysierten die Vorgänge in Italien exklusiv für Global Investor. (verfasst am 25. April 2018)

Bei den italienischen Parlamentswahlen im März dieses Jahres gewannen populistische Kräfte die meisten Stimmen. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) gewann die meisten Stimmen und die Lega Nord verdrängte Silvio Berlusconis Forza Italia als größte Partei auf der rechten Seite des politischen Spektrums.

Die traditionellen Volksparteien mussten heftige Verluste hinnehmen. Diese Situation macht es schwierig, eine Regierung zu bilden, die wirtschaftliche Entwicklung bleibt somit unklar. Das Wahlergebnis ist Teil eines breiteren Trends in den westlichen Demokratien, etablierte Parteien der politischen Mitte verlieren Stimmen an geschickt agierende Graswurzelbewegungen von links und rechts.

Koalition von M5S und Lega würde das Länderrating beeinflussen

In dem Sonderbericht „Election Risk to Reforms Clouds Italian Sovereign Outlok“ vom 5. Februar wies Scope kurz vor der Wahl darauf hin, dass eine Pattsituation im Parlament wahrscheinlich sei und spielte verschiedene Szenarien durch. In einem Szenario bildet die Fünf-Sterne-Bewegung eine Anti-Establishment-Regierung, entweder im Rahmen eines Bündnisses mit der Lega Nord oder in einer eher linksgerichteten Regierung mit der Mitte-Links-Partei Partito Democratico (PD).

Das Risiko einer radikalen Koalition von M5S und Lega würde das Länderrating Italiens am stärksten beeinflussen. Scope bewertet das Land derzeit mit „A-“ bei stabilem Ausblick. Beide Parteien sind in einigen Punkten unterschiedlicher Auffassung, etwa wem im Falle einer Koalition das Ministerpräsidentenamt zusteht und ob Forza Italia ebenfalls an der Regierung beteiligt werden soll.

Anhänger befürworten Koalition

Es gibt jedoch wichtige Überschneidungspunkte und die Anhänger beider Parteien scheinen einer solchen Koalition zuzustimmen. Das belegt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts SWG für die italienische Tageszeitung Il Messaggero. Sie wurde am 24. März veröffentlicht und ergab, dass 59 Prozent der Wähler der Fünf-Sterne-Bewegung und 58 Prozent der Lega-Anhänger eine Koalition zwischen beiden Parteien befürworten.

Die Alternative wäre eine Kooperation der PD mit der M5S. Eine solche Regierung wäre gemäßigter, da die PD dank ihrer Regierungserfahrung unrealistische und haushaltspolitisch bedenkliche Pläne der M5S stoppen könnte. Eine dritte Möglichkeit wäre eine von Teilen der PD geduldete Mitte-Rechts-Koalition.




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