100 Tage zum Entlieben

«100 Tage zum Entlieben – eine französische Romanze» – ein Kommentar von Timothée Pubellier, Fixed Income Manager bei Kames Capital, zum neuen französischen Präsidenten Emanuel Macron.

Die 100-Tage-Marke gilt als bedeutender Zeitpunkt, um eine kurze Bewertung der Regierungszeit neuer Präsidenten vorzunehmen. Emmanuel Macron zog als Frankreichs jüngster Staatenlenker seit Napoleon in den Elysée-Palast ein nach einer beeindruckenden Wahlkampagne, die ihm einen beachtlichen politischen Vertrauensvorschuss bescherte. Die ersten Tage seiner Amtszeit verliefen ausgezeichnet, aber recht schnell verdichteten sich die Wolken um «Jupiter» (so lautet Macrons Spitzname, der an den König der römischen Götter erinnert und zudem schmeichelhafter klingt als «Flamby» oder «Sarko»).

Was ist also schiefgelaufen?

Für erste Probleme sorgten die Skandale, die vier Minister der neuen Regierung unter fragwürdigen Umständen zum Rücktritt veranlassten. Justizminister Bayrou (wie auch Sylvie Goulard), der die politische Vetternwirtschaft bekämpfen sollte, wurde zum Rücktritt gezwungen. Ironischerweise wurde ihm Scheinbeschäftigung auf EU-Kosten vorgeworfen. Richard Ferrand wurde der übermäßigen Vorteilsbeschaffung beschuldigt und trat daraufhin zurück, während das Ansehen von Arbeitsministerin Muriel Pénicaud durch Vorwürfe ethischen Fehlverhaltens beschädigt wurde. Darauf folgte die durch Einsparungen im Verteidigungsbudget ausgelöste Krise, die zum Rücktritt von Generalstabschef Pierre de Villiers führte. Einen vergleichbaren Fall hatte es zuletzt im Jahr 1958 gegeben. Auch die mangelnde parlamentarische Erfahrung der Macron-Partei (La République en Marche) warf Schatten auf die Fähigkeit des Präsidenten, das Land grundlegend zu reformieren. Gekrönt wurde diese Negativserie dann zweifelsohne durch sein Vorgehen an der sozialen Front. So sanken die Zustimmungswerte für den Präsidenten spürbar, nachdem er bekannt gegeben hatte, dass er die anstehende Reform des Arbeitsmarktes eher per Verordnung als über den üblichen parlamentarischen Weg durchsetzen wolle und zudem eine Kürzung der Wohnungsbeihilfe plane.

36% der Bevölkerung mit Macron zufrieden

Nach 100 Tagen Amtszeit ist lediglich ein Drittel der französischen Bevölkerung (36%) mit dem Handeln des Staatsoberhauptes zufrieden, bei François Hollande lag die Zufriedenheit 2012 bei 46%. Macron genießt damit die niedrigste Zustimmung, die ein französischer Präsident je erhalten hat. Zum Vergleich: Macron verfehlt damit sogar den Wert von Donald Trump, der (neben vielen anderen besorgniserregenden Aktionen) immerhin in einen Konflikt mit Nordkorea verwickelt ist, welcher den Einsatz von Atomwaffen nicht ausschließt! Hinzu kommt, dass lediglich 23% der Befragten glauben, dass sich das Land in die richtige Richtung bewegt, gegenüber 45% im August 2007, drei Monate nach der Wahl von Nicolas Sarkozy.




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