Das Machtsystem Xi Jinping

Die Welt erwartet mit Spannung den Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Generalsekretär und Staatspräsident Xi Jinping könnte seine Macht weiter ausbauen. Mit tiefgreifenden Konsequenzen für die aufstrebende Wirtschaftsweltmacht China. Wie sich das System Jinping weiter entwickeln könnte, analysiert Nitesh Shah, Commodity Strategist bei ETF Securities.

Politische Rotation

Diesen Herbst findet zum 19. Mal der chinesische Volkskongress statt. Die Veranstaltung bedeutet die offizielle Übergabe der politischen Macht durch den gesetzgebenden Zweig der chinesischen Regierung. Gemäß der herrschenden Tradition verabschieden sich beim Volkskongress ältere Mitglieder der politischen Elite – der ständige Ausschuss des Politbüros – in den Ruhestand, um Platz für jüngere Parteimitglieder zu machen. Aktuell wird erwartet, dass fünf von sieben Mitgliedern sich aus der Politik verabschieden. Bei den beiden anderen handelt es sich um Generalsekretär/Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang, die beide jung genug sind, um fünf weitere Jahre im Amt zu bleiben. Als Xi Jinping 2012 den Parteivorsitz übernahm, hatte er nur wenige enge Vertraute um sich. Zahlreiche personelle Wechsel und Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung haben in den letzten fünf Jahren dazu geführt, dass über 200 wichtige Stellen in der oberen politischen Riege mit Unterstützern Jinpings neu besetzt wurden. Jinping konnte politische Unterstützer erfolgreich in unterschiedlichen Zweigen der Regierung platzieren.

Aufstrebende Politstars sind gefährdet. Sun Zhengcai, der einst als Kandidat für den ständigen Ausschuss und eine mögliche Führungsrolle gehandelt wurde, wurde nach Korruptionsvorwürfen letzten Monat durch Chen Min’er, einen Schützling Jinpings, als Parteisekretär von Chongqing abgelöst. Sun Zhengcai ist damit der jüngste einer Reihe von unliebsamen Konkurrenten Jinpings, die ihren Platz räumen mussten.

Eine „Regel“ lässt sich beugen

Die so genannte „Regel“, die besagt, dass die Mitglieder des ständigen Ausschusses ihre politische Karriere im Alter von 68 Jahren beenden müssen, ist nirgends festgeschrieben. Ein hochrangiges Parteimitglied bezeichnete die Regelung jüngst als „Folklore“. Sollte die „Regel“ ignoriert werden, dürfte Wang Quishan, ein enger Vertrauter Jinpings im aktuellen ständigen Ausschuss, weiter im Gremium verbleiben. Ebenfalls möglich wäre dann ein Verbleib Jinpings im Ausschuss beim 20. Parteikongress im Jahr 2022, wenn Jinping seinen 69. Geburtstag feiert. Auch die Zahl der Ausschussmitglieder schwankte schon zwischen fünf und neun. Es ist möglich, dass das Gremium von aktuell sieben Mitgliedern verkleinert wird, um Rivalen von Jinping zu verdrängen.

Aktuell gestattet die Verfassung dem Präsidenten maximal zwei Amtszeiten. Somit müsste Jinping im Jahr 2022 sein Amt aufgeben. Obwohl die Ämter des Präsidenten und des Generalsekretärs in der Vergangenheit in Personalunion ausgeübt wurden, könnte Jinping 2022 das Präsidentenamt zugunsten eines Unterstützers aufgeben, aber als Mitglied des ständigen Ausschusses weiterhin politische Macht ausüben, sofern es ihm gelingt, einige ungeschriebene Gesetze zu umgehen.




Nachricht an die Redaktion

Hier können Sie uns einen Kommentar zu dem Artikel zukommen lassen.
Wir freuen uns auf Ihr Feedback.

]

Bei unseren Lesern momentan beliebt