Kann die Schulden-Union die Eurozone stabilisieren?

Mark Dowding wartet mit der provokanten These auf, dass die Vergemeinschaftung der Schulden die Eurozone stabilisieren könnte. Sehen Sie das genauso?

Die Aufregung um den italienischen Haushaltsentwurf zeigt, dass die europäische Verschuldungskrise noch lange nicht gelöst ist. Ein weiteres Auseinanderdriften der Eurozone kann unserer Meinung nach verhindert werden, wenn sich Europa dazu entscheidet, gewisse Garantien zu vergemeinschaften und damit die Peripheriestaaten zu stabilisieren.

Konkret schlagen wir vor, dass der Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) oder eine vergleichbare europäische Institution Garantien für ausstehende Staatsanleihen von weniger als drei Jahren Laufzeit vergibt. Voraussetzung ist, dass ein dreijähriger Haushaltsplan bestimmte Tests besteht, die eine gewisse Haushaltsdisziplin voraussetzen. Durch eine solche öffentliche Garantie könnten die Zinskosten deutlich gesenkt werden, wovon direkt diejenigen Länder profitierten, die diese Entlastung am meisten brauchen. Im Falle von Italien würden beispielsweise die Refinanzierungskosten um rund 100 Basispunkte im Vergleich zum aktuellen Stand (per Oktober 2018) sinken. Damit würden Mittel frei, die für Wachstumsprogramme oder eine Verringerung der Staatsverschuldung eingesetzt werden könnten.

Wir sehen vor allem folgende Vorteile:

  • In einer solchen Maßnahme sehen wir erstens ein klares Signal der Solidarität innerhalb der Eurozone.
  • Zweitens würde ein klares, regelbasiertes System einen Anreiz für eine verantwortungsvollere Haushaltpolitik bieten.
  • Drittens würden die Zinskosten allgemein sinken und die Haushalte der Länder stabilisiert werden.
  • Viertens würden im Laufe der Zeit alle Anleihen mit geringer Laufzeit garantiert werden und damit auch die Renditen von Langläufern senken.

Voraussetzung für dieses Modell ist eine Beschränkung der maximalen Quote der kurzfristigen Anleihen, die finanziert werden, damit es nicht zu einer inflationären Auflage kommt. Dieses Modell würde Länder zu einer Haushaltsdisziplin zurückführen und es ist sogar denkbar, es später auch auf länger laufende Anleihen auszudehnen.

Uns ist bewusst, dass es großen Widerstand gegen die Vergemeinschaftung von Schulden gibt, besonders von den nordeuropäischen Ländern. Wir vertreten dagegen die Meinung, dass die Eurozone entweder näher zusammenrückt oder riskiert, auseinanderzubrechen. Die hohen Refinanzierungskosten beschränken das Wachstum in den Peripheriestaaten. Damit wächst der Abstand zu den Staaten im Zentrum, wie Deutschland, immer weiter.




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