Ehemalige Handelspartner

Mit der Aufkündigung des TPP hat Donald Trump seiner Ankündigung, den Freihandel einzuschränken, Nachdruck verliehen. Was bedeutet das für Kanada?

Mit der Zusammenstellung seines Kabinetts und der Ankündigung seines Konjunkturprogramms konkretisieren sich die Wirtschaftspläne des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Eine klare Botschaft ist dabei die Aufkündigung des transpazifischen Partnerschaftsabkommens (TPP). In einer Video-Botschaft über die Agenda der kommenden Regierung kündigte Trump im Dezember an, dass er sofort nach Amtsantritt aus dem TPP aussteigen wird. Außerdem gab er an, dass er bereit sei, „faire bilaterale Handelsabkommen“ zu verhandeln.

Während konkrete Ankündigungen zu NAFTA noch ausstehen, gibt es derweil Berichte, dass das Übergangsteam von Trump sich auf Kanadas Nadelschnittholz- und Viehexporte als die beiden strittigsten Handelsfragen zwischen Kanada und den USA konzentriere.

Neue Quoten und Obergrenzen

Was die Nadelholzexporte betrifft, so scheint die Einführung einer Quote oder Obergrenze für Importe aus Kanada wahrscheinlich. Im Bereich der Viehimporte scheinen die USA entschlossen, Bestimmungen zur Ursprungskennzeichnung wieder einzuführen, der Ursprung von Rind- und Schweinefleisch muss im Verkauf durch entsprechende Etiketten gekennzeichnet werden. Die Bestimmungen sehen auch vor, dass in US-amerikanischen Großmast- und Verpackungsanlagen kanadische und US-amerikanische Tiere und Fleischprodukte getrennt gehalten werden. Eine solche Initiative würde die Wiedereinführung einer US-amerikanischen Politik bedeuten, die von der Welthandelsorganisation (WTO) im letzten Jahr als Verstoß gegen internationales Handelsrecht bezeichnet wurde und demnach beendet werden sollte.

Selbst wenn es für Kanada frustrierend sein wird, alte bilaterale Handelskonflikte wieder aufzugreifen, bleibt den kanadischen Verhandlungsführern kaum eine andere Wahl als die US-amerikanischen Maßnahmen – wenn möglich vor der WTO – anzufechten. Konzentrieren sich Kanada und Mexiko für Schlichtungsangelegenheiten in Zukunft auf die WTO-Ebene, können sie den politischen Druck auf die Trump-Regierung möglicherweise erhöhen. Sollten die USA die Entscheidungen der WTO übergehen, würden sie ihren Status als zuverlässiger Handelspartner im multilateralen Kontext untergraben. Ficht Kanada die Maßnahmen der USA an, könnten diese natürlich mit der Kündigung von NAFTA drohen. Allerdings würde das Ende des Freihandels mit Kanada für die amerikanische Wirtschaft wahrscheinlich sehr kostspielig sein und sowohl führende amerikanische Unternehmen als auch zahlreiche Gouverneure dürften Trump unter Druck setzen, von der Kündigung abzusehen.




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