Italien: Was die Haushaltsdebatte bedeutet

Stewart Robertson, Senior Economist bei Aviva Investors, kommentiert die bevorstehende Ankündigung des italienischen Haushalts.

Es mag nicht beabsichtigt sein, aber italienische Politiker haben viel Übung darin, aus Krisen Dramen zu machen. Die etwas turbulente Geschichte Italiens bot ihnen viele Möglichkeiten dazu und die Mitgliedschaft in der Eurozone hat eine weitere Dimension hinzugefügt. Die pikante Kombination aus italienischer Politik, ihrer verzwickten Haushaltslage, der nationalistischen Stimmung und den EU-Regulierungen hat sich zu einem giftigen Gebräu zusammengemischt. Das Ergebnis könnte es in sich haben. Zumindest das ist es, worüber sich die Finanzmärkte Sorgen machen.

Die Anforderungen der EU-Mitgliedschaft verlangen, dass die Mitgliedsländer die fiskalischen Leitlinien einhalten, die einen schrittweisen Schuldenabbau und eine Stabilisierung – und letztendlich einen Rückgang – der Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP beinhalten. Vor den Wahlen im März befand sich Italien auf einem vielversprechenden Weg, seinen Haushalt zu konsolidieren. Die Bedeutung dieser Tatsache in Italien ist aufgrund des heiklen Ausgangspunkts nicht zu unterschätzen: Die italienische Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP gehört zu den höchsten in Europa. Das bedeutet, dass jede Abweichung von der finanzpolitischen Zurückhaltung schnell zu großen Problemen führen kann. Die Rentenmärkte sind sich dessen bewusst. Der Anstieg der BTP-Renditen von unter 1,8 Prozent im April auf über 3 Prozent im Mai und erneut im August (zuletzt 2,95 Prozent) spiegelt das wider.

Spannungen innerhalb der Regierung nehmen zu

Die jüngsten Gerüchte deuten darauf hin, dass sich die Spannungen innerhalb der Regierung zuspitzen. Einerseits ist sie sich des Potenzials bewusst, inwiefern fiskalische Verwerfungen die Märkte erschrecken können. Andererseits hat sie aber auch das Gefühl, dass sie den Wählern gegenüber Verpflichtungen haben. Die meisten in der Regierung wollen zumindest einen Teil der fiskalischen Impulse nutzen, die sie versprochen hatten, als sie versuchten, gewählt zu werden. Die Spannungen zwischen der Einhaltung dieser Versprechen auf der einen Seite und der Vermeidung einer Schmach durch die Europäische Kommission auf der anderen Seite erschweren einen Mittelweg als Lösung. Einige würden sagen, es ist unmöglich.

Wenn die Differenzen nicht schnell gelöst werden können, könnte eine Menge passieren, wovon vieles problematisch ist. Wenn die stellvertretenden Premierminister glauben, dass sie daran gehindert werden, die Wahlversprechen des Finanzministers Tria einzuhalten, könnten sie grundsätzlich zurücktreten und Neuwahlen erzwingen. Andere Minister haben vorgeschlagen, dass Tria nicht unersetzlich ist, wenn es zu einer Sackgasse kommt. Selbst wenn ein endgültiger Vorschlag innerhalb der Regierung vereinbart wird, besteht immer noch die Möglichkeit eines Konfliktes mit der Europäischen Kommission. Auch das könnte zu politischen Konsequenzen und der Aussicht auf Neuwahlen sowie zu mehr Finanzmarktproblemen führen. Die italienische Regierung tritt heute zusammen, um einen endgültigen Plan auszuarbeiten. Vielleicht kann ein Kompromiss gefunden werden. Aber das ist bei weitem nicht sicher. Und selbst wenn diesmal eine Krise abgewendet wird, wird die italienische Politik sicherlich ihren Teil beitragen, dass es in Zukunft weitere Dramen geben wird.




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